Brief von Olaf Scholz
Liebes SPD-Mitglied,
der Parteivorstand hat mich heute als Kanzlerkandidat nominiert. Es war mir sehr wichtig, Dir dazu einen Brief zu schreiben.
Liebe Genossinnen Und Genossen, der Parteivorstand hat mich heute nominiert, um die SPD wieder als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl 2025 zu führen. Das damit verbundene Vertrauen ist mir eine große Ehre und zugleich ein riesiger Ansporn. Gemeinsam mit Euch will ich die kommende Bundestagswahl gewinnen! Und ich bin sicher: Wenn wir zusammen dafür kämpfen, dann ist das auch möglich – anders als viele derzeit Vorhersagen. Ja, wir müssen aufholen. Aber wir wissen auch, was alles geht in Wahlkämpfen.
Die vergangenen drei Jahre waren nicht einfach. Wir haben eine Koalition aus drei politisch sehr unterschiedlichen Parteien geschlossen. Parteien, die auf die Herausforderungen der letzten Jahre sehr unterschiedliche Antworten geben wollten. Als Bundeskanzler war es meine Aufgabe, diese Koalition trotz der großen Gegensätze zusammenzuhalten. Das hat jeden einzelnen Tag Mühe und Kraft gekostet. Das hat auch Euch viel abverlangt. Und das hat dem Amt des Bundeskanzlers geschadet. Der Streit auf offener Bühne, zuletzt die minutiös geplante Regierungssabotage der FDP- das alles war nicht gut. Ich verstehe deshalb, dass viele unzufrieden waren mit dieser Regierung. Auch deshalb war es richtig, dass ich sie beendet habe und nun die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wie es in Deutschland weiter geht.Es war nicht die SPD, die für die vielen Streitigkeiten die Verantwortung trug. Im Gegenteil – wir sind es, die das Land durch die vergangenen Krisenjahre geführt haben.
Wir haben Deutschlands Energieversorgung gesichert, als Russland das Gas abgedreht hat. Wir haben wuchtige Hilfspakete geschnürt und dadurch Energiepreise und Inflation wieder unter Kontrolle gebracht. Wir haben auf Russlands Angriffskrieg, diese Zeitenwende, entschlossen reagiert und das gemacht, was konservative Verteidigungsminister über viele Jahre hinweg versäumt hatten: nämlich in unsere Sicherheit investiert. Und zugleich waren wir standhaft und haben nichts getan, was unser Land zur Kriegspartei macht. Wie brandgefährlich der Krieg in der Ukraine auch für Europa ist, das haben die vergangenen Tage erneut gezeigt. Entschlossenheit und Standfestigkeit - das bietet in Deutschland nur die SPD!Über all diese Krisen verlieren wir eines nicht aus dem Auge: dem Mehltau den Kampf anzusagen, der sich über unser Land gelegt hatte. Wir haben nicht mehr viel Zeit, um unser Land als Industrieland wirtschaftlich stark und klimaneutral zu machen. Zu lange sind Dinge liegen geblieben im vergangenen Jahrzehnt. Wir haben angefangen damit aufzuräumen. Mehr Tempo beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie, eine Aufholjagd bei wichtigen Zukunftstechnologien wie den Batterien oder Computer- Chips, höhere Investitionen in die Bahn, Straßen und Brücken, schnellere Genehmigungsverfahren, wieder mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau – das haben wir vorangebracht und das muss weitergehen. Während Konservative nur Sprüche klopfen, haben wir das Recht auf Asyl verteidigt und zugleich die irreguläre Migration nach Deutschland deutlich verringert. Das heißt Menschlichkeit und Ordnung für uns. Wir haben das Staatsangehörigkeitsrecht modernisiert. Fachkräfte aus dem Ausland können nun leichter hier bei uns arbeiten – denn der Fachkräftemangel ist inzwischen überall spürbar.
Und eines werden wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nie vergessen: Stark ist unser Land nur dann, wenn wir Zusammenhalten. Wenn Respekt herrscht, jedem und jeder gegenüber. Leistungsträger – das sind für uns diejenigen, die jeden Tag früh aufstehen und für normale Löhne arbeiten. Sie haben Respekt verdient. Auch wenn die Inflation die Lohnerhöhungen gedämpft hat, war unsere Politik erfolgreich: Wo vor einigen Jahren noch jeder Vierte für Niedriglöhne arbeiten musste, ist es heute nur noch jeder Siebte. Auch diese Errungenschaften gilt es bei der Bundestagswahl zu verteidigen.
Ein starkes Land wie Deutschland darf innere und äußere Sicherheit, die Modernisierung unserer Wirtschaft und soziale Sicherheit nicht gegeneinander ausspielen. Ein solches „Entweder-Oder“ ist gefährlich, weil es unser Land spaltet. Genau darauf aber laufen die Pläne unserer politischen Wettbewerber hinaus, allen voran die Pläne der CDU unter Friedrich Merz.
Wir unterstützen die Ukraine finanziell, damit sie sich verteidigen kann. Um die Bundeswehr zu stärken, haben wir ein Sondervermögen auf den Weg gebracht. In der nächsten Legislaturperiode wird die Bundeswehr dann vollständig aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Nur mit uns geht das nicht zu Lasten von Zukunft und Zusammenhalt.
Als SPD stehen wir eben nicht für ein spaltendes „Entweder-Oder", sondern für das „Und“. Gute Löhne und eine starke Bundeswehr. Investitionen in unsere Zukunft und ein funktionierendes Gesundheitssystem. Modernisierung und Zusammenhalt.Wir kämpfen für stabile Renten, bezahlbare Mieten, eine gute Gesundheitsversorgung, bezahlbare Pflege und eine Politik, die an der Seite der Familien steht Für sichere und neue Arbeitsplätze in wirtschaftlichen schwierigen Zeiten. Und vor allem für ein Leben in Sicherheit und Frieden.
Darum geht es mir. Darum geht es auch bei der anstehenden Bundestagswahl. Im kommenden Jahr werde ich 50 Jahre Mitglied der SPD sein. Unsere Partei ist mir eine Heimat. Uns alle verbindet das Ziel, das Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag einfacher und besser zu machen. Was mich antreibt, jeden Tag, das ist die Liebe zu den Menschen und die Liebe zu unserem Land. Ich werde in den kommenden Wochen alles in die Waagschale werfen, was ich geben kann – in diesem besonderen Winterwahlkampf.
Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar werden viele Bürgerinnen und Bürger nochmal neu hinschauen und hinhören. Dann kommt es auf uns und unsere Botschaft an. Plakate hängen bei Minustemperaturen, nachmittags an Türen klopfen, wenn es schon dunkel ist - ich weiß, was Euch das abverlangt. Umso dankbarer bin ich für jede und jeden, die und der sich für unsere Sache im Wahlkampf einsetzt.
Die SPD braucht Euch.
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten brauchen Euch. Auch ich brauche Euch in diesem Wahlkampf – Eure Solidarität, Eurer Engagement und Eure Zuversicht!
Besinnen wir uns in den kommenden Wochen auf das, was wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besser können als alle anderen politischen Kräfte in Deutschland: Nicht meckern, sondern machen! Nicht klagen, sondern kämpfen! Und zwar Seite an Seite, dann werden wir gewinnen!
Solidarische Grüße Olaf Scholz