News (Seite 6) - SPD Hochzoll und Herrenbach-Spickel

28.04.2026 | von SPD-Bezirk Schwaben

Die angekündigte Reform der gesetzlichen Krankenversicherung droht bereits vor ihrer Umsetzung zu scheitern. Reformen müssen den Output …

28.04.2026 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Die klammheimlich von der Staatsregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Hilfe für Behinderte stoßen bei der SPD-Landtagsfraktion auf …

27.04.2026 | von Maria Noichl

Das Europäische Parlament stimmt am morgigen Dienstag über eine EU-weite Definition von Vergewaltigung ab. Heute debattieren die …

23.04.2026 | von SPD-Bezirk Schwaben

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss Fördermittel aus der Sportmilliarde freigegeben. SPD-Betreuungsabgeordneter Christoph …

23.04.2026 | von SPD-Bezirk Schwaben

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss Fördermittel aus der Sportmilliarde freigegeben. SPD-Betreuungsabgeordneter Christoph …

23.04.2026 | von SPD-Bezirk Schwaben

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss Fördermittel aus der Sportmilliarde freigegeben. SPD-Betreuungsabgeordneter Christoph …

23.04.2026 | von BayernSPD

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, das öffentliche Vergaben schneller, digitaler und unbürokratischer macht. …

21.04.2026 | von Maria Noichl

Der Rat hat heute mehrheitlich das Trilogergebnis zur künftigen Regulierung Neuer Gentechnik bestätigt. Ich kritisiere die Einigung des …

21.04.2026 | von BayernSPD Landtagsfraktion

Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: …

18.04.2026 | von Maria Noichl

Maria Noichl, MdEP (SPD), u.a Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des EU-Parlaments sowie stellv. Mitglied …

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